12. Dezember 2011

Berlin (pts027/12.12.2011/15:55) – Die Allianz pro Schiene begrüßt die gemeinsame Verfassungsklage der Bundestags-Fraktionen von SPD und Grünen gegen den für 2012 geplanten Testlauf mit Riesen-Lkw. „Dass über die Rechtmäßigkeit dieser hochumstrittenen Fahrten mit überlangen Lastwagen nun juristische Klarheit geschaffen werden soll, ist nötig“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Montag in Berlin. Flege verwies darauf, dass die Allianz pro Schiene bereits im September bezweifelt hatte, ob ein Riesen-Lkw-Test per Ausnahmeverordnung an Bundesrat und Bundestag vorbei verfassungskonform sei. „Dass SPD und Grüne nun zur gleichen Einschätzung gekommen sind und nach Karlsruhe gehen, zeigt, dass wir mit dieser Rechtsauffassung nicht alleine dastehen.“ Auch der juristische Laie könne sich vorstellen, dass die Bundesregierung einen solchen Gigaliner-Test nicht einfach im Alleingang anordnen könne, sagte Flege und forderte die Bundesregierung auf, das Urteil aus Karlsruhe abzuwarten, und nicht den Riesen-Lkw-Versuch, wie angekündigt, Anfang 2012 in sieben Bundesländern starten zu lassen.